Verkaufs- und Lieferbedingungen
Brunner NE-Metalle GmbH

  1. 1. Allgemeines
    Nachstehende Verkaufs- und Lieferbedingungen sind Vertragsbestandteil unserer Lieferverträge. Sie schließen Vertragsbestandteil unserer Lieferverträge. Sie schließen diesen nicht ausdrücklich widersprechen. Abweichende Bedingungen sind für uns nur verbindlich, wenn sie schriftlich������������������ vereinbart sind.
  2. 2. Angebote und Preise
    Angebote sind freibleibend, wir behalten uns Zwischenverkauf vor. Ein rechtswirksamer Vertrag bedarf unserer schriftlichen Bestätigung, die im Angebot nicht zu sehen ist.
  3. 3. Erfüllungsort und Gerichtsstand und anzuwendendes Recht
    Erfüllungsort für Zahlungen ist Rückersdorf. Gerichtsstand ist das zuständige Amtsgericht Hersbruck bzw. Landgericht Nürnberg. Für die Abwicklung der Verträge gilt ausschließlich deutsches Recht.
  4. 4. Zahlung
    Rechnungen sind, falls nicht anders vereinbart, sofort nach Erhalt der Ware rein netto ohne Abzug zu zahlen. Für die Fälligkeit einer Rechnung ist der Tag der Lieferung maßgebend, der Tag der Rechnungsstellung ist ohne Bedeutung. Kommt der Besteller in Zahlungsverzug, so sind wir berechtigt, Verzugszinsen in Höhe von 4% über dem jeweiligen Diskontsatz der Deutschen Bundesbank p. a. zu fordern.
  5. 5. Mängelrüge
    Der Käufer wenn er uns nicht die beanstandete Ware  unaufgefordert und unverzüglich zu Untersuchung überlässt. Wird eine Mängelrüge von uns als berechtigt angesehen, so leisten wir nach unserer Wahl kostenlosen Ersatz gegen Rücklieferung der unbearbeiteten, mangelhafte Ware oder gewähren Preisnachlaß. Schadenersatzansprüche oder Vertragsstrafen, Vergütungen von Löhnen, Frachten oder sonstigen Ausfällen sind ausgeschlossen.
  6. 6. NE-Metallgeschäfte
    Für NE-Metallgeschäfte gelten ergänzend die Geschäftsbedingungen des Vereins Deutscher Metallhändler e. V. jeweils in neuester Fassung.
  7. 7. Eigentumsvorbehalt
    Unsere Lieferungen bleiben bis zur Bezahlung unserer sämtlichen Forderungen – gleich aus welchem Rechtsgrund –unser Eigentum auch wenn der Kaufpreis für eine besonders bezeichnete Forderung bezahlt ist. Be- und Verarbeitung von uns gelieferter Ware geschehen für uns als Hersteller im Sinne des §950 BGB, jedoch ohne uns zu verpflichten, die be- oder verarbeitete Ware ist infolgedessen unsere Vorbehaltsware. Wird die von uns gelieferte Ware von dem Käufer mit anderen Gegenständen vermischt, vermengt oder verbunden, so tritt er uns schon jetzt seine Eigentums- bzw. Miteigentumsrechte in Höhe des Rechnungswertes ab. Hat der Käufer im ordentlichen Geschäftsverkehr unsere Waren in Natur oder mit anderem Material vermischt oder vermengt oder verbunden oder be- oder verarbeitet an Dritte weiter veräußert, so tritt er schon jetzt seine Kaufpreisforderung gegen Dritte in Höhe unserer gesamten Saldoforderung an uns ab, auch die dem Käufer aus einem sonstigen, die Vorbehaltsware betreffenden Rechtsgrund zustehenden Forderungen gegen Dritte, z.B. Schadensersatz oder Versicherungsleistung, tritt er hiermit in����Höhe unserer gesamten Saldoforderungen mit allen Nebenrechten an uns ab. Sofern wir den Dritten nicht unmittelbar von der Abtretung unterrichten, ist der Käufer auf unser Verlangen hierzu verpflichtet, er hat uns alle zur auf unser Verlangen hierzu verpflichtet, er hat uns alle zur Auskünfte richtig zu geben und die Unterlagen vollständig auszuhändigen. Verpf��ndungen oder Sicherheitsübereignungen von uns gelieferter, aber noch nicht bezahlter Ware und andere, unsere Rechte gefährdende Verfügung durch den Käufer sind unzulässig.
  8. 8. Herausgabe der Ware
    Erfüllt der Besteller seine Verbindlichkeiten gegenüber uns nicht, wirkt er in unzulässiger Weise auf die Ware ein- oder liegen die Voraussetzungen zur Geltendmachung des Eigentumsvorbehaltes vor, so können wir ohne Fristsetzung die dem Eigentumsvorbehalt unterliegende Ware auf Kosten des Bestellers zurückholen oder die Herausgabe der gelieferten Ware verlangen, unbeschadet des uns zustehenden Anspruchs auf Erfüllung des Vertrags. Verlangen  wir die Ware heraus, so ist der Besteller zu spesen- und frachtfreien Rücksendungen der Ware verpflichtet.

 

Download der Verkaufs- und Lieferbedingungen